Rotax exportiert Drohnenmotoren für den Völkermord

Gerhard Hertenberger ist in seiner Recherche der Frage nachgegangen, ob der oberösterreichische Leichtmotorenbauer Rotax nach wie vor Drohnenmotoren nach Israel liefert, die beim Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser zum Einsatz kommen. In einer Stellungnahme hat die Firma sogar angekündigt, stärker ins Rüstungsgeschäft einsteigen zu wollen.

Eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage war wenig mehr als eine tautologisch-bürokratische Verarsche. Ein Ministerium verweist im Kreis auf das andere, um schließlich zum Ergebnis zu kommen, dass Israel auf keiner (selbsterstellten) Liste von Ländern steht, in die Rüstungsexporte problematisch wären.

Es handelt sich dennoch um einen Verstoß gegen den Geist der verfassungsgemäßen Neutralität sowie möglicherweise gegen das Außenhandels-, sowie Kriegsmaterialgesetz. Die Anwältin Astrid Wagner hat daher eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. 

Doch die herrschenden Kräfte haben sich voll auf die Seite des Kolonialismus gestellt und so wird das juristisch Eindeutige zur politischen Frage.

Es diskutieren:

• Gerhard Hertenberger, freier Autor 
• Astrid Wagner, Rechtsanwältin
• Peter Kolba, Jurist und Pazifist
• Ronnie Barkan, aus Israel stammender Palästina-Aktivist, der heute in Europa lebt. Engagiert sich gegen den größten israelischen Waffenproduzenten Elbit und war Koorganisator des Jüdisch Antizionistischen Kongresses 2025 in Wien

Moderation:

• Dalia Sarig, Wiener Jüdisch-Antizionistische Initiative